Dirk Hohensohn
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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - „Haftung für Links“ hat
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© Dirk Hohensohn
Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb meiner Online-Präsenz auf. Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweise ich auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Besucher und Nutzer der Online-Präsenz (nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“)
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine
identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“)
beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt,
insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu
Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen
Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen,
psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person
sind.
„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang
oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff
reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.
„Pseudonymisierung“ ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die
personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer
spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen
Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen
unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten
oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.
„Profiling“ ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin
besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche
Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte
bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen,
Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu
analysieren oder vorherzusagen.
Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder
andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.
„Auftragsverarbeiter“ ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder
andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teile ich Ihnen die Rechtsgrundlagen meiner Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung meiner rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung meiner berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ich treffe nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des
Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der
Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere
des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und
organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und
Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie
betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer
Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von
Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten.
Ferner berücksichtige ich den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung,
bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des
Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen
(Art. 25 DSGVO).
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende
Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen
und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.
Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden
Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten
unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine
Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt
haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere
Verantwortliche zu fordern.
Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen
Aufsichtsbehörde einzureichen.
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern der
Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können unterschiedliche Angaben gespeichert
werden. Ein Cookie dient primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf dem das
Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem Besuch innerhalb einer Online-Präsenz
zu speichern. Als temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente Cookies“, werden
Cookies bezeichnet, die gelöscht werden, nachdem ein Nutzer eine Online-Präsenz verlässt und
seinen Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt eines Warenkorbs in
einem Onlineshop oder ein Login-Status gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“
werden Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers gespeichert bleiben. So
kann z.B. der Login-Status gespeichert werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen
aufsuchen. Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der Nutzer gespeichert werden,
die für Reichweitenmessung oder Marketingzwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“
werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem Verantwortlichen, der die
Online-Präsenz betreibt, angeboten werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind
spricht man von „First-Party Cookies“).
Ich kann temporäre und permanente Cookies einsetzen und kläre hierüber im Rahmen meiner
Datenschutzerklärung auf.
Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie
gebeten, die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren.
Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der
Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieser Online-Präsenz führen.
Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten
Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die
US-amerikanische Seite
http://www.aboutads.info/choices/ oder die
EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/
erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in
den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls
nicht alle Funktionen dieser Online-Präsenz genutzt werden können.
Die von mir verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18
DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser
Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei mir gespeicherten Daten gelöscht,
sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine
gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden,
weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung
eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das
gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.
Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre
gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen,
Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und
6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).
Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß
§ 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere,
Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken
und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen,
Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in
EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch
genommen wird.
Wenn Nutzer Kommentare oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre
IP-Adressen auf Grundlage meiner berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f.
DSGVO für 7 Tage gespeichert werden. Das erfolgt zu meiner Sicherheit, falls jemand in
Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt (Beleidigungen, verbotene
politische Propaganda, etc.). In diesem Fall kann ich selbst für den Kommentar oder Beitrag
belangt werden und bin daher an der Identität des Verfassers interessiert.
Des Weiteren behalte ich mir vor, auf Grundlage meiner berechtigten Interessen gem. Art. 6
Abs. 1 lit. f. DSGVO, die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung zu verarbeiten.
Auf derselben Rechtsgrundlage behalte ich mir vor, im Fall von Umfragen die IP-Adressen der
Nutzer für deren Dauer zu speichern und Cookies zu verwenden, um Mehrfachabstimmungen zu
vermeiden.
Die im Rahmen der Kommentare und Beiträge angegebenen Daten, werden von mir bis zum Widerspruch
der Nutzer dauerhaft gespeichert.
Bei der Kontaktaufnahme mit mir (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon
oder via sozialer Medien) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage
und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b. (im Rahmen vertraglicher-/vorvertraglicher
Beziehungen), Art. 6 Abs. 1 lit. f. (andere Anfragen) DSGVO verarbeitet. Die Angaben der
Nutzer können in einem Customer-Relationship-Management System ("CRM System") oder
vergleichbarer Anfragenorganisation gespeichert werden.
Ich lösche die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Ich überprüfe die
Erforderlichkeit alle zwei Jahre; ferner gelten die gesetzlichen Archivierungspflichten.
Die von uns in Anspruch genommenen Hosting-Leistungen dienen der
Zurverfügungstellung der folgenden Leistungen: Infrastruktur- und Plattformdienstleistungen,
Rechenkapazität, Speicherplatz und Datenbankdienste, E-Mail-Versand, Sicherheitsleistungen
sowie technische Wartungsleistungen, die ich zum Zwecke des Betriebs dieser Online-Präsenz
einsetze.
Hierbei verarbeite ich, bzw. mein Hostinganbieter, Bestandsdaten, Kontaktdaten, Inhaltsdaten,
Vertragsdaten, Nutzungsdaten, Meta- und Kommunikationsdaten von Kunden, Interessenten und
Besuchern dieser Online-Präsenz auf Grundlage meiner berechtigten Interessen an einer
effizienten und sicheren Zurverfügungstellung dieser Online-Präsenz gem. Art. 6 Abs. 1 lit.
f DSGVO i.V.m. Art. 28 DSGVO (Abschluss Auftragsverarbeitungsvertrag).