Pressefreiheit und Meinungsfreiheit in Deutschland

(ohne Dateilink, nur mit Verweisen auf andere Weltnetzseiten)

Fazit vorweg

So wie Bismarck sich einst über die Presse beklagte, muß es unter seiner Regierung Pressefreiheit gegeben haben, sonst hätte er nichts zu klagen gehabt. Das waren Zeiten! Auch noch während der Weimarer Republik konnten sich alle politischen Richtungen durch die Presse kundtun, zum letzten Mal. Seit 1933 gibt es das nicht mehr. Mit der alliierten Besetzung 1945 löste das eine Pressediktat das andere nahtlos ab, außer, daß es erst eine Weile gar keine Presse mehr gab. Dann wurde natürlich nur noch besatzerhörige Presse erlaubt, und so ist es bis heute geblieben. Ausnahmen werden nur so weit zugelassen, daß sie keine Rolle spielen und kaum jemand erreichen können. Unter der sowjetischen Besatzung war nur deren Kollaborationspresse zugelassen. Aber im Westen war seltsamerweise, solange es die DDR gab, außer der West-Kollaborationspresse auch die Ost-Untwerwanderungspresse zugelassen und blieb stark, bis der Ostblock zerfiel. Seither bringen Buchladen, Kiosk und Rundfunk kaum etwas anderes als US-Kollaboration. Solche vereinzelten abweichenden Berichte, auf die ich im Weiteren hinweise, dürfen nicht darüber hinwegtäuschen; auch nicht, daß Edward Snowdon eine Lawine der Enthüllungen ins Rollen brachte. Massenmedien sind ganz offiziell in den Händen der Medienkonzerne. Das Pressewesen wird deswegen frei genannt, um die Bevölkerung blindgläubig an die gleichgeschaltete Presse zu machen. Erst seit dem Putsch in der Ukraine vom Februar 2014 merken dies mehr als nur einige wenige Leute, weil sie erst hier die einseitige Darstellung und Hetze in der Presse und das Verschweigen der wesentlichen Dinge bemerken.

Grossistenbindung des Zeitungen- und Zeitschriftenhandels

Die Verkaufsläden sind an die Grossisten gebunden, die Pressegroßhändler, und dürfen bestimmungsgemäß gar nichts anderes als deren Lieferungen verkaufen, wie aus dem Alleinauslieferungsrecht der Grossisten hervorgeht. Laut Wikipedia hat der Grossist ein zugesichertes Monopol. Nur der Bahnhofsbuchhandel darf überhaupt etwas anderes als die Grossisten-Anlieferung handeln und vom Verlag direkt beziehen, wie aus seiner Sonderstellung hervorgeht. Andere geben offen zu, sie können nicht selber bestimmen, was sie verkaufen: Am 16. Februar 2016 um 17:42 Uhr schrieb mir das REWE-Kundenmanagement (Kundenmanagement@rewe.de) wörtlich über E-Mail: „Das Sortiment der Zeitungen und Zeitschriften in den Supermärkten wird nicht durch REWE selber bestimmt, sondern grundsätzlich durch den örtlich zuständigen Grossisten.“
Es wird nicht gesagt, wer die Entscheidung darüber trägt, welche Firma die Monopolstellung als Grossist bekommt. Aber es kann ja nur eine Behörde sein, wodurch die Grossisten zwangsläufig von der Regierung abhängig sein müssen. Kein Wunder also, dass sie regierungskritische Zeitungen und Zeitschriften nicht ausliefern, diese somit (gewöhnlich) nur im Bahnhofsbuchhandel zu haben sind.

Die deutschen Medien gehören großenteils drei Familien: Springer, Mohn, Burda

Eine gute Recherche zeigt Sputnik-Nachrichten.

Das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz ist ein bloßes Zensurgesetz

Der Facebook-Löschdienst löscht politische Informationen, die den etablierten Parteien nicht für ihre Propaganda dienen, einfach weg, wo sie ihm auffallen. Aber linke und anti-rechte Hasskommentare weigern sie sich zu löschen.

Berufsverbot wegen bloßer Kritik an der Bundesregierung

Das passierte z.B. Silvana Heißenberg als Schauspielerin.

In der Schweiz dürfen deutsche Journalisten offen über Deutschland schreiben, aber in Deutschland nicht

Hans-Hermann Tiedje, ehemaliger „Bild“-Chefredakteur und Helmut-Kohl-Berater, darf in Deutschland offenbar nicht die Kritik an Merkel bringen, die er in der Neuen Zürcher Zeitung bringt; und dort kann er es anscheinend erst, als er nicht mehr im Amt ist.

Gewalttätige Behinderungen

Thilo Sarazzin prangert Pressezensur an und wird gewaltsam an Lesung gehindert

Dies berichtete FOCUS Online am 2.3.2014.

Compact-Vertrieb gewalttätig überfallen

Dies berichtete COMPACT Online am 2.6.2017.

Zusammensetzung der Rundfunkräte wird durch Landesregierungen und Landtage bestimmt, auch offiziell

Das Fernsehen bekommt von oben seine politschen Weisungen, wie es zu berichten hat. Dies bestätigte inzwischen Dr. Wolfgang Herles, ein ehemaliger ZDF-Studioleiter: Epoch Times 30.1.2016 und RT deutsch 23.2.2016 und der ehemalige ZDV-Chefredakteur Nikolaus Brender mit dem Vorwurf, Merkel erpresse das ZDF: Spiegel online 26.8.2017.

Sogar diese Großdemonstration in London wird z.B. weitgehend in Deutschland verschwiegen: (Deutsche Wirtschafts-Nachrichten 18.4.2016).
Es ist auch bestätigt, was für hohe Einkommen die ARD-Mitarbeiter (nicht nur Spitzenleute) haben: (Deutscher Arbeitgeberverband 8.5.2017). Dafür also sind solche Zwangsbeiträge.

Zensur und Lügen beim Mitteldeutschen Rundfunk: Moderatorin Katrin Huß bricht ihr Schweigen; sie flog heraus, weil sie sich weigerte, weiterhin für den öffentlichen-rechtlichen Fernsehsender zu lügen

Katrin Huß war die Beliebteste Moderatorin – zumindest am MDR-Nachmittag in der Sendung „Hier ab vier“. Jahrelang moderierte die sympathische 49-Jährige das Programm, das zwischen Kaffeeklatsch, Gartentipps und Politik angesiedelt ist. Im Sommer 2016 dann die Nachricht vom plötzlichen Ende ihrer TV-Karriere. Ende 2018 kommt heraus: Sie flog heraus, weil sie sich weigerte, weiterhin für den öffentlichen-rechtlichen Fernsehsender zu lügen.

Die sympathische Moderatorin war plötzlich von der Bildfläche des MDR verschwunden. Die Pressestelle teilte lapidar mit, Huß habe sich „aus persönlichen Gründen dazu entschlossen, nicht mehr für die Sendung ‚MDR um 4‘ vor der Kamera zu stehen.“ Für zahlreiche Zuschauer und Fans kam diese Meldung mehr als überraschend, hatte Kathin Huß doch jahrelang mit viel Spaß und Freude vor der Kamera gestanden. Und nun sollte sie plötzlich keine Lust mehr auf alles haben und einfach das Handtuch werfen? „Der Mitteldeutsche Rundfunk bedauert und respektiert diese Entscheidung“, hieß es weiter. Katrin Huß wolle auf eigenen Wunsch „eine Pause einlegen“.

Fehlende politische Korrektheit war der Grund für die „Pause“

Doch nun packt die Moderatorin aus und spricht genau das aus, was viele ohnehin schon vermuteten: „Katrin Huß fühlte sich von den MDR-Chefs vom Dienst und von einigen Mitarbeitern des damaligen Teams in ihrer journalistischen Arbeit nicht ernst genommen und schlimmer noch – auch in politischer Weise – gegängelt, was ihr mehr und mehr missfiel und offenbar auch zum gesundheitlichen Unwohlsein führte“, berichtet Tag24.

Huß packte all ihren Mut zusammen und schrieb in letzter Konsequenz ein Buch über ihre Erlebnisse beim zwangsfinanzierten MDR. „Auch ein Hamsterrad sieht von innen aus wie eine Karriereleiter und oft merkt man zu spät, dass man auf der Stelle tritt“, kommentierte die Moderatorin ihr Buch auf ihrem privaten Facebookprofil.

Doch jetzt fand Katrin Huß noch deutlichere Worte zu ihrem ehemaligen Arbeitgeber. „Du bist verantwortlich für das, was deine Gäste sagen und hast politisch einzugreifen im Sinne des MDR“ – das waren die Worte, die Katrin Huß nach dem „legendären“, einschneidenden Interview mit Psychiater Dr. Hans-Joachim Maaz im Jahr 2016 zu hören bekam. Laut ihren Aussagen sollte sie den Psychiater stoppen bzw. in eine andere inhaltliche Richtung lenken. Das allerdings hätte ihrem journalistischen Credo entgegengestanden. Dazu habe ihr in dem Gespräch auch der Gegenpart gefehlt. Dr. Hans-Joachim Maaz hatte damals in der MDR-Sendung aus sachlich-psychologischer Sicht auch über die Schattenseiten der Migrationspolitik gesprochen. Auch PEGIDA und „besorgte“ Bürger oder Angst und Hass waren Themen der Unterhaltung, die, wie Katrin Huß heute sagt, unzählige gute Kritiken und fast nur positives Feedback in den sozialen Netzwerken brachte. Da sie sich mit einer „lenkenden Art von Journalismus“ nicht mehr identifizieren konnte, kam es nicht zu einer weiteren Vertragsverlängerung mit dem MDR. Sie erzählte auch, dass sie über all die vielen Jahre beim MDR lediglich immer nur halbjährliche Honorarverträge bekam, die meist nur einseitige Forderungen enthielten.

Beispiel für Zwangseinstellung von Weltnetzseiten / Zensur-Erklärung der Bundesregierung

Die Seite politaia.org (Hermann Breit) wurde am 13.2.2014 vom Netz genommen, auf Anzeige der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und die Bundes-Prüfstelle für Jugend-gefährdende Medien (BPjM), aber nicht wegen Pornografie und Gewalt, sondern politischer Zensur. Anstoß dazu gab anscheindend ein Video über die Hintergründe, wie und warum deutsche Kriegsgefangene mit KZ-Kleidung während bzw. nach dem 2. WK in die USA kamen. Weiter wurden abgemagerte tote Deutsche gezeigt, was zum Vorwurf der Pornografie und der entsprechenden Anzeige führte. Deswegen erging Strafbefehl über 5.400,00 Euro.

"Unsere Zensurpolitik im Internet ist keineswegs gegen die Meinungsfreiheit gerichtet, sondern sie dient lediglich dazu, die Bürger dazu zu erziehen, dass diese ihre Gedankengänge in die Richtung projizieren, welche auch den staatlichen Richtlinien entspricht." Heiko Maas, Bundesjustizminister, am 16.09.2015. Also, wenn das kein Angriff auf die Meinungsfreiheit sein soll, wo fängt es denn dann an?.

Unterdrückung in Talkshows u.ä.

Merkel zensiert ARD-Bericht über ihren Schulbesuch (RT Deutsch 18.5.2015).

Im Mai 2014 war der Journalist Henryk M. Broder bei "Hart aber herzlich" eingeladen, und vor der Sendung gab ihm der Moderator die Weisung, einen Skandal um Tagegelder im Europa-Parlament zu verschweigen. Begründung: Es sei der SPD nicht recht, dies aufzudecken. Das schrieb Die WELT am 15.5.2014.

Beispiel für Bücherverbot wegen Tatsachen-Dokumentation

Das Buch „Dokumente polnischer Grausamkeiten“ bekam zuerst Erscheinungsverbot, ohne Begründung. Es ist eine historische Tatsachenaufzählung. Offenbar sollten diese Tatsachen unterdrückt werden.

Am Freitag, dem 19. Januar 2019, ist die Polizei, welche in anderen Kriminalitätsfeldern mit deutlich weniger Engagement aktiv ist, im Lühe-Verlag, Süderbrarup, eingeritten, hat die Bücher des jüdischen Aufklärers Gerard Menuhin beschlagnahmt und somit den kleinen Verlag von Herrn Kapt.-Ing. Menkens zerschlagen. Weil er Fakten zur deutschen Geschichte nannte, die von Regierung und Behörden der BRD unterdrückt werden.

Zensurbehörden

Das EU-finanzierte Projekt »Respect Words: Ethical Journalism Against Hate Speech« erklärt Journalisten, wie sie über die Migrationskrise berichten sollen (Die freie Welt 14.12.2017), das heißt natürlich in verharmlosender Weise.

Im November 2017 erließ das EU-Parlament eine neue Verordnung zum angeblichen Verbraucherschutz, die es den staatlichen Behörden erlaubt, Internetseiten auch ohne die Zustimmung der Gerichte zu sperren. Im Frühjahr 2018 soll außerdem eine neue EU-Behörde zur Überwachung und Regulierung sogenannter Fake-News ihre Arbeit aufnehmen. Es geht dabei offensichtlich um politische Zensur im Internet (Anonymous 21.11.2017).

COMPACT lud am 22. Juni nach Altenburg zur Veranstaltung „Freiheit für Deutschland – stoppt die türkische Kanzlerin“. Zwei Wochen vorher schaltete das mitveranstaltende „Bürgerforum Altenburg“ eine bezahlte Annonce im örtlichen „Kurier“. Daraufhin bekam die Redaktion des Kurier Besuch von der Altenburger Kriminalpolizei, die im Auftrag der Staatsanwaltschaft gegen Verunglimpfung von hochrangigen Politikern ermittelt werde. Eine derartige Darstellung wie in der Ausgabe vom 11. Juni 2016, Seite 6 (gemeint: die Anzeige zu COMPACT-Live) sei nicht hinnehmbar (Jürgen Elsässers Blog 27.6.2016).

Die Haupt-Zensurbehörde der BRD ist die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, wobei es auch viel Pornografie gibt, die nicht als jugendgefährdend gilt; jedoch ist es ganz normal, politisch mißliebige Literatur als jugendgefährdend einzustufen und so einen Verbotsgrund herbeizuziehen, obwohl sie für Erwachsene ebenso interessant ist. Und man denke nicht, ab 18 Jahren sei leicht heranzukommen. Das zeigt doch deutlich, daß die Unterstellung der Jugendgefährdung ein politischer Zensur-Vorwand ist. Hier eine Beschreibung durch das Zensur-Forum, und eine weitere Beschreibung. Daraus geht hervor, daß man sich mit dem Begriff der Indizierung um das Wort Verbot drückt. Und allein 2018 wurden rund 10.000 Medien indiziert, meist weil sie den Mächtigen politisch unliebsam sind.

Die Bundeskanzlerin gibt handefeste Zensurweisungen an die Presse, und eine ist der polnischen Regierung in die Hände gefallen ( Superexpress TV, übersetzt durch "Unser Mitteleuropa" 8.4.2016).

Weitere Zensurweisung der Bundeskanzlerin: wegen ARD-Bericht über Schulbesuch der Kanzlerin wegen israelkritischer Fragen der Schüler ( RT deutsch 18.5.2015).

Und nach gerichtlicher Weisung bleiben Merkels Geheimgespräche mit der Presse auch geheim ( Tagesspiegel 8.3.2017).

Die EU will die öffentliche Meinung im Internet überwachen und gezielt darin eingreifen (Telepolis 6.2.2013). Dies nennen sie Institutionelle Kommunikatoren.

Die SPD hat ganz offen die Pressezensur gefordert und Zensurmaßnahmen gegen den Kopp-Verlag angedroht (dabei wurde der ortsansässige Ortsverein bemüht): Rottenburg am Neckar.

SPD-Medienimperium: Über 50 Tageszeitungen mit mehr als 7 Millionen Lesern übernehmen täglich Inhalte vom Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Was kaum ein Leser weiß: Es gehört zum geheimnisvollen und einflussreichen Medienimperium der SPD Anonymous 12.2.2019.

Presse-Falschmeldungen und Unterschlagungen mit politischen Zwecken

Gegen politsche Gruppen rechts der CSU bringt die Presse permanent Falschmeldungen und Hetzsprüche. Über andere wird oft einfach verschwiegen. Nur manchmal wird dies nach der Schwindel-Entlarvung dementiert, und dann nur im Kleinen. Beispiele:

ZDF zeigt in „XY ungelöst“ deutsche Schläger & Messerstecher – Täter in Wirklichkeit Marokkaner (FOCUS online 18.10.2017)
Angeblicher Nazi-Angriff auf Frankfurter Buchmesse ist völlige Verfälschung (Anonymous 15.10.2017)
Wird ein Schwerverbrechen wenigstens berichtet, so wird der Täter lieber verschwiegen, wenn er Ausländer ist (Politikstube 4.5.2016)
Rufmordkampagne gegen Compact mit der Unterstellung, Bombenbauer zu unterstützen (Elsässers Blog 2.3.2016)
Angebliches Einritzen von Hakenkreuzen in die Haut von Opfern, sowieso unsinnig (20 Minuten 13.2.2009)
Angebliches Ertränken eines Kindes in Sebnitz (dort hielten Leute Schilder vor die Kameras: Die Presse lügt) (ZEIT online 25.11.2010)
Presse beklagt sich über Jugendliche mit Hitlergruß, dabei hat sie es selbst beauftragt (Tagesspiegel 30.01.2014)
Widersprüchliche Unterstellungen gegen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos wegen angeblichem Selbstmord (Die WELT 21.11.2011)
Attentat auf dem Münchner Oktoberfest kam nicht von rechts, sondern von einem BND-Agenten im NATO-Auftrag (Tageswoche 10.4.2013)

Zu dem letzteren Beispiel noch ein Hinweis: Historiker Andreas Kramer trat als Zeuge vor Gericht in Luxemburg auf und bekannte am 9.4.2013 u.a.: Sein verstorbener Vater, der BND-Agent und Major der deutschen Bundeswehr mit Tarnnamen „Cello“, hätte im Auftrag des NATO-Geheimbundes Gladio die „rechten Terroranschläge“ von München (13 Tote) und Bologna (85 Tote) im Jahre 1980 durchführen lassen. (Quelle: „HALT“ Nr.140 2013/3 , für den Inhalt verantwortlich: Göran Holming, Jose C. Vidales /S-2301Skanör/Ostergatan 59)

Die Tagesthemen gaben am 2.9.2018 zu, daß ihr gestrige Bericht über die AfD-Kundgebung verfälscht war. FOCUS wirft ihnen dies vor, und dazu auch, daß sie die AfD nicht zu Wort kommen zu lassen: FOCUS-Gastkommentar 3.9.2018

Die ARD zeigen offen, daß sie die Welt nun stärker tendenziös in ihrer Darstellung hinbiegen: ARD-Pressemeldung 29.11.2017

Der ehemalige ARD-Reporter Christoph Maria Fröder wirft der ARD tendenziöse unseriöse Brichterstattung und mangelnde Recherchen vor, wie FOCUS online am 7.2.2015 berichtete.

Absurd ist auch die allgemein verbreitete Behauptung von 2008/2009, Rechtsradikale hätten den Passauer Polizeichef Mannichl zu Hause überfallen und schwer verletzt: mit einem Messer, das er vor seinem Haus hätte liegen gehabt, und er sei trotz schwerer Verletzung nach einer Woche bereits aus dem Krankenhaus entlassen worden und schnell wieder im Dienst gewesen. FOCUS online am 9.1.2009 gab zu, wie ungereimt die Geschicht ist; Wallstreet online am 15.1.2009. Außerdem wurden Personen nach fadenscheinigen Aussagen verdächtigt und gleich von der Polizei auf die Motorhaube geworfen und mit Kabelbinder gefesselt, wie sie berichteten. Zudem haben Zeugen berichtet, dieser Polizeichef habe den Nationalisten Friedhelm Busse († 23. Juli 2008 in Passau) erschlagen, was selbstverständlich totgeschwiegen wird.

Der Spiegel Nr.30/2013 S.82 berichtete gestützt auf israelische Quellen, daß noch 192.000 Überlebende des Holocaust allein in Israel wohnten. Wie soll denn das möglich sein?

Die Presse steht auch unter dem Diktat, die alliierte Besetzung als Befreiung des deutschen Volkes zu bezeichnen, dabei war es doch ganz klar Befreiung von Haus und Hof, von Leib und Leben. Außerdem sagte dazu 1945 die Direktive JCS 1067 der US-Militärführung, der Joint Chiefs of Staff, wörtlich: „Deutschland wird nicht besetzt zum Zwecke seiner Befreiung, sondern als ein besiegter Feindstaat.“ Und Churchill machte 1939 deutlich, daß er Deutschland nicht befreien, sondern vernichten wollte. Hierfür kündigte er 1944 sogar Giftgaseinsatz gegen Deutschland an. Dazu kam es nicht, weil es die britischen Bodentruppen am Einmarsch gehindert hätte. Und die Bombenangriffe waren nicht von Deutschland begonnen, sondern von Großbritannien, nämlich bereits am 12. Mai 1940 auf Mönchengladbach. Ganz abgesehen davon, daß z.B. die US-Armee deutsche Kriegsgefangene in den „Freiluftlagern“ auf den Rheinwiesen einfach verrecken ließ.

Deutsche Presse unterstützt in demagogischer Weise gewalttätige Linksextremisten und hetzt gegen deren Opfer

Eine Kurzdokumentation einer Schweizer Zeitung als Beispiel: Neue Zürcher Zeitung 14.5.2016

Sebastian Friedrich ist in radikalen linksextremen Organisationen tätig, wird von den ARD als Reporter genommen und auf die AfD angesetzt Deutschlandkurier 12.2.2019

Leserbriefe über Internet oft grundsätzlich blockiert

Manchmal läßt z.B. die Tagesschau auf ihrer Webseite Leserkommentare zu den Artikeln zu; oft wird aber schnell gesperrt, wenn die Kommentare nicht im Sinne der Redaktion sind, oder es wird sogar sofort gesperrt. Und die Süddeutsche Zeitung sagt offen, daß ihre Online-Ausgabe großenteils keine Leserbriefe zuläßt: Am 16. Februar 2016 um 13:42 Uhr schrieb mir Inge Brummer von der Redaktion Forum & Leserbriefe der Süddeutschen Zeitung (forum@sueddeutsche.de) wörtlich über E-Mail: „Für Artikel bei sueddeutsche.de gibt es keine E-Mail-Adresse für Leserbriefe, da es auch keinen eigenen Platz dafür gibt. Doch bei manchen Beiträgen können Sie direkt unter dem Artikel einen Kommentar absetzen.“

Politisch inhaftierte Deutsche

Haft wegen politscher Meinung ist in Deutschland heute keine Seltenheit. Das prominenteste Opfer dürfte Horst Mahler sein.

Zweierlei Maß

Sieh an! Es gibt Türkischstämmige, die sich deutschnational zeigen: Süddeutsche Zeitung 13.7.2014. Dieser Fall und Bericht zeigen: Der Empörungsreflex, der beim Raster „Deutsche Täter - ausländisches Opfer“ sofort um sich greift, entfällt, wenn der Ausländer als „Rechtsextremist“ kategorisiert wird. In diesem Fall bekommen die Täter womöglich noch eine Belobigung, wenn sie ihre Tat als praktischen Antifaschismus ausgeben. Im übrigen werden rechte Parolen grundsätzlich gegrölt, währen alle anderen Parolen gerufen werden.